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   VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11   

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VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11 (https://dejure.org/2011,40573)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 04.05.2011 - 9 B 112/11 (https://dejure.org/2011,40573)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - 9 B 112/11 (https://dejure.org/2011,40573)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 26.10.2010 - 1 C 18.09

    Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; ausländisches

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Denn das Verhalten der Eltern als gesetzliche Vertreter muss sich die Antragstellerin insoweit zurechnen lassen (vgl. zur Mitwirkung an Passbeschaffung: BVerwG, U. v. 26.10.2010 - 1 C 18.09 - juris).

    Zwar kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand die Eröffnung des Schutzbereichs der Vorschrift des Art. 8 EMRK und eine Verwurzelung i.S.d. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Betracht (vgl. BVerwG, U. v. 26.10.2010 - 1 C 18.09 - juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.11.2008 - 2 M 218/08

    Zum Abschiebungsschutz für "faktische Inländer"

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Eine Verletzung des in Art. 8 Abs. 2 EMRK verankerten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes kommt bei Ausländern in Betracht, die aufgrund ihrer gesamten Entwicklung faktisch zu Inländern geworden sind und denen wegen der Besonderheiten des Falles ein Leben im Staat ihrer Staatsangehörigkeit, zu dem sie keinen Bezug haben, nicht zuzumuten ist (vgl. BVerwG, U. v. 29.09.1998 - 1 C 8.96 -, InfAuslR 1999, 54; vgl. auch EGMR; Entsch. v. 16.06.2005 - 60654/00 - [Sisojeva] -, InfAuslR 2005, 349; OVG LSA, B. v. 21.11.2008 - 2 M 218/08 - juris).

    Im Einzelfall lässt sich die Unzumutbarkeit der Ausreise und damit ein Anspruch auf Legalisierung eines langjährigen Aufenthalts eines Ausländers im Bundesgebiet ableiten (vgl. hierzu im Einzelnen: Burr in: GK AufenthG, II - § 25 Rdnr. 143 ff.), wobei nach der Rechtsprechung des OVG Sachsen-Anhalt (vgl. B. v. 17.07.2006 - 2 M 182/06 -, juris, B. v. 29.08.2008 - 2 O 76/08 -, juris, B. v. 21.11.2008 - 2 M 218/08 - sowie B. v. 08.11.2010 - 2 O 148/10 - jeweils.

  • BVerwG, 29.09.1998 - 1 C 8.96

    Ausweisung eines türkischen Arbeitnehmers

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Eine Verletzung des in Art. 8 Abs. 2 EMRK verankerten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes kommt bei Ausländern in Betracht, die aufgrund ihrer gesamten Entwicklung faktisch zu Inländern geworden sind und denen wegen der Besonderheiten des Falles ein Leben im Staat ihrer Staatsangehörigkeit, zu dem sie keinen Bezug haben, nicht zuzumuten ist (vgl. BVerwG, U. v. 29.09.1998 - 1 C 8.96 -, InfAuslR 1999, 54; vgl. auch EGMR; Entsch. v. 16.06.2005 - 60654/00 - [Sisojeva] -, InfAuslR 2005, 349; OVG LSA, B. v. 21.11.2008 - 2 M 218/08 - juris).
  • EGMR, 16.06.2005 - 60654/00

    SYSSOYEVA ET AUTRES c. LETTONIE

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Eine Verletzung des in Art. 8 Abs. 2 EMRK verankerten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes kommt bei Ausländern in Betracht, die aufgrund ihrer gesamten Entwicklung faktisch zu Inländern geworden sind und denen wegen der Besonderheiten des Falles ein Leben im Staat ihrer Staatsangehörigkeit, zu dem sie keinen Bezug haben, nicht zuzumuten ist (vgl. BVerwG, U. v. 29.09.1998 - 1 C 8.96 -, InfAuslR 1999, 54; vgl. auch EGMR; Entsch. v. 16.06.2005 - 60654/00 - [Sisojeva] -, InfAuslR 2005, 349; OVG LSA, B. v. 21.11.2008 - 2 M 218/08 - juris).
  • OVG Saarland, 11.03.2010 - 2 A 491/09

    Rücknahme von wegen Verstoßes gegen das Verbot von Doppelehen rechtswidrig

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Die Aufenthaltserlaubnis ist nicht auf Geldleistung oder teilbare Sachleistung gerichtet (vgl. § 48 Abs. 2 Satz 1 VwVfG) und die Verweisung in § 48 Abs. 3 VwVfG für sonstige begünstigende Verwaltungsakte erfasst zum einen gerade nicht den § 48 Abs. 2 Satz 4 VwVfG; zum anderen ist sie als Anschlussregelung zu § 48 Abs. 2 Satz 3 VwVfG zu sehen (vgl. OVG Saarland, U. v. 11.03.2010 - 2 A 491/09 - juris, m.w.N.).
  • BVerfG, 11.02.1982 - 2 BvR 77/82

    Ausländerrecht - Vollziehung der Ausweisungsverfügung - Interesse an Aussetzung -

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Beruht die sofortige Vollziehbarkeit - wie hier - auf einer behördlichen Anordnung nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO, bedarf es daneben noch eines besonderen Vollzugsinteresses, da die voraussichtliche Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts für sich allein nur das allgemeine Interesse nach seiner Vollziehung begründet, nicht jedoch zugleich auch deren Dringlichkeit (vgl. BVerfG, B. v. 11.02.1982 - 2 BvR 77/82 - NVwZ 1982, 241).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 2 O 76/08

    Prozesskostenhilfe für eine Klage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auf

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Im Einzelfall lässt sich die Unzumutbarkeit der Ausreise und damit ein Anspruch auf Legalisierung eines langjährigen Aufenthalts eines Ausländers im Bundesgebiet ableiten (vgl. hierzu im Einzelnen: Burr in: GK AufenthG, II - § 25 Rdnr. 143 ff.), wobei nach der Rechtsprechung des OVG Sachsen-Anhalt (vgl. B. v. 17.07.2006 - 2 M 182/06 -, juris, B. v. 29.08.2008 - 2 O 76/08 -, juris, B. v. 21.11.2008 - 2 M 218/08 - sowie B. v. 08.11.2010 - 2 O 148/10 - jeweils.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2006 - 2 M 182/06

    Abschiebung trotz langjährigen geduldeten Aufenthalts

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Im Einzelfall lässt sich die Unzumutbarkeit der Ausreise und damit ein Anspruch auf Legalisierung eines langjährigen Aufenthalts eines Ausländers im Bundesgebiet ableiten (vgl. hierzu im Einzelnen: Burr in: GK AufenthG, II - § 25 Rdnr. 143 ff.), wobei nach der Rechtsprechung des OVG Sachsen-Anhalt (vgl. B. v. 17.07.2006 - 2 M 182/06 -, juris, B. v. 29.08.2008 - 2 O 76/08 -, juris, B. v. 21.11.2008 - 2 M 218/08 - sowie B. v. 08.11.2010 - 2 O 148/10 - jeweils.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.11.2010 - 2 O 148/10

    Prozesskostenhilfe für Untätigkeitsklage

    Auszug aus VG Magdeburg, 04.05.2011 - 9 B 112/11
    Im Einzelfall lässt sich die Unzumutbarkeit der Ausreise und damit ein Anspruch auf Legalisierung eines langjährigen Aufenthalts eines Ausländers im Bundesgebiet ableiten (vgl. hierzu im Einzelnen: Burr in: GK AufenthG, II - § 25 Rdnr. 143 ff.), wobei nach der Rechtsprechung des OVG Sachsen-Anhalt (vgl. B. v. 17.07.2006 - 2 M 182/06 -, juris, B. v. 29.08.2008 - 2 O 76/08 -, juris, B. v. 21.11.2008 - 2 M 218/08 - sowie B. v. 08.11.2010 - 2 O 148/10 - jeweils.
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